Beim Austritt Ungarns aus dem Internationalen Strafgerichtshof und der Weigerung, dessen Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu zu vollstrecken, handelt es sich um ein sorgsam orchestriertes Manöver. Viktor Orbán will den Rückenwind des Trumpismus nutzen und sich als verlässliche Kraft in der Reihe autoritärer Populisten anbieten. Recht ist in dieser Welt eine Ressource, die man allenfalls zum eigenen Vorteil nutzt und ansonsten nach Belieben missachtet. Vor allem dann, wenn wegen des Rechtsbruchs – nichts anderes ist die Negierung des Haftbefehls, Austritt hin oder her – keine gravierenden Konsequenzen drohen.
MeinungInternationaler Strafgerichtshof:Ungarn begeht einen sorgsam orchestrierten Rechtsbruch

Kommentar von Wolfgang Janisch
Lesezeit: 1 Min.

Mit dem Austritt aus der Institution und der Weigerung, den Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu zu vollstrecken, dient sich Viktor Orbán als verlässliche Kraft bei den Populisten dieser Welt an.

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