MeinungInternationaler Strafgerichtshof:Ungarn begeht einen sorgsam orchestrierten Rechtsbruch

Portrait undefined Wolfgang Janisch

Kommentar von Wolfgang Janisch

Lesezeit: 1 Min.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat gerade den israelischen Premier Benjamin Netanjahu zu Gast.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat gerade den israelischen Premier Benjamin Netanjahu zu Gast. (Foto: Denes Erdos/AP/dpa)

Mit dem Austritt aus der Institution und der Weigerung, den Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu zu vollstrecken, dient sich Viktor Orbán als verlässliche Kraft bei den Populisten dieser Welt an.

Beim Austritt Ungarns aus dem Internationalen Strafgerichtshof und der Weigerung, dessen Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu zu vollstrecken, handelt es sich um ein sorgsam orchestriertes Manöver. Viktor Orbán will den Rückenwind des Trumpismus nutzen und sich als verlässliche Kraft in der Reihe autoritärer Populisten anbieten. Recht ist in dieser Welt eine Ressource, die man allenfalls zum eigenen Vorteil nutzt und ansonsten nach Belieben missachtet. Vor allem dann, wenn wegen des Rechtsbruchs – nichts anderes ist die Negierung des Haftbefehls, Austritt hin oder her – keine gravierenden Konsequenzen drohen.

Zur SZ-Startseite

Ungarn
:Netanjahu in Budapest: Eine ungewöhnliche Freundschaft

Orbán empfängt heute Israels Premier – obwohl gegen diesen ein internationaler Haftbefehl besteht. Was verbindet die beiden?

SZ PlusVon Kristiana Ludwig und Verena Mayer

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: