Der deutsche Föderalismus ist in Bayern seit jeher weiß-blau interpretiert worden. Zuerst kommt Bayern, dann Bayern, danach der Rest der Republik. Aber was Markus Söder nun mit der Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht anrichtet, das lässt sich nicht mehr als traditionsgesättigter und irgendwie grundsympathischer Eigensinn abtun. Zur Erinnerung: Bundestag und Bundesrat haben vor wenigen Wochen mit den Stimmen der Union beschlossen, dass vom 15. März an das Personal von Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeheimen geimpft oder genesen sein muss. Es gilt also bundesweit eine Impfpflicht, an der nichts misszuverstehen ist. Nach dem Grundgesetz, das auch in Bayern gilt, müssen die Länder diese Pflicht umsetzen; von "aussetzen" steht dort nichts.
MeinungImpfpflichtZuerst kommt Bayern, dann Bayern, danach der Rest der Republik
Kommentar von Wolfgang Janisch
Lesezeit: 2 Min.
Was Markus Söder mit der Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht anrichtet, lässt sich nicht mehr als Eigensinn verharmlosen. Sein Manöver schadet dem Föderalismus - aber auch dem Schutz verletzlicher Menschen.