Hongkong: Statthalterin von Pekings Gnaden

Carrie Lam, Regierungschefin der Sonderverwaltungszone Hongkong, ist in der Bevölkerung verhasst - aber geschickt darin, auch Niederlagen als Erfolge umzudeuten.

Als Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam im Jahr 2018 an der Seite von Chinas Parteichef Xi Jinping in einem rosafarbenen Kostüm auftrat, meinten manche Menschen, in ihr Ferkel zu erkennen, den besten Freund von Pu dem Bären. Den Vergleich mit dem kleinen ängstlichen Schwein aus der Kinderbuchreihe durfte man fast als schmeichelhaft verstehen. Immerhin trägt Lam den inoffiziellen Titel der meistgehassten Politikerin Hongkongs. Eine Zeitschrift bezeichnete sie jüngst als eine Führerin, die ihre eigene Stadt getötet habe.

Dabei könnte die Regierungschefin der Sonderverwaltungszone auf zwei gute Jahre zurückblicken. Hongkong hat zumindest geschafft, was in anderen Weltregionen bis heute nicht gelingt. Innerhalb kürzester Zeit brachte die Millionenstadt das Coronavirus unter Kontrolle, nur etwas mehr als 200 Menschen sind bisher an Covid-19 gestorben. Geholfen hat das Lams Popularität dennoch nicht.

Zu ihrem Amtsantritt 2017 hatte die Regierungschefin - die erste Frau in dieser Position - noch versprochen, die Spaltung der Gesellschaft zu heilen. So interpretierte sie die wachsende Wut über die mangelnde demokratische Mitbestimmung, den zunehmenden Einfluss Pekings und die schwindende Freiheit. Mit ihrer Kompromisslosigkeit während der Proteste gegen ihr Auslieferungsabkommen mit Festlandchina stürzte sie die Stadt zwei Jahre später in die schwerste Krise ihrer Geschichte. Es war der Anfang vom Ende der einst freien Stadt.

Über sich selbst hat sie einmal erklärt, besonders viel Gutes zu tun. Sie ist dafür bekannt, andere gerne zu korrigieren. Als die Gewalt eskalierte, die Polizei mit Tränengas und Gummigeschossen auf die Demonstranten schoss, sah sie vor allem ein Opfer: sich selbst. Sie vergoss ein paar Tränen und erklärte, dass verzogene Kinder diszipliniert gehörten. Seitdem zeichnen sie Karikaturisten als Reptil mit Klauen.

Der Hass auf Lam hat viel mit der Unmöglichkeit ihres Jobs zu tun. Einerseits soll sie die Interessen der sieben Millionen Einwohner gegenüber der Zentralregierung vertreten. Gewählt haben die Hongkonger sie jedoch nicht. Der Regierungschef wird von einem von China handverlesenen Wahlkomitee bestimmt. Lam ist Statthalterin von Pekings Gnaden.

Eine Idealistin sei sie mal gewesen, heißt es. Lange her

Ihr Selbstbewusstsein, das viele Hongkonger als Arroganz verfluchen, dürfte Grundlage gewesen sein für ihre Karriere. Als die heute 64-Jährige ein Kind war, war Hongkong noch britische Kronkolonie. Sie wuchs in einfachen Verhältnissen auf, hatte vier Geschwister. Später studierte sie Soziologie, soll damals sogar einige Male gegen die Politik der Kolonialverwaltung auf die Straße gegangen sein. Eine Idealistin sei sie mal gewesen, heißt es.

1980 trat sie in die Stadtverwaltung ein, übernahm bald führende Funktionen, leitete einige Jahre die Handelsvertretung in London. 2012 berief Regierungschef Leung Chun-ying sie zu seiner faktischen Stellvertreterin. Als die Regenschirm-Bewegung 2014 wochenlang für freie Wahlen demonstrierte, agierte der Unternehmer so ungeschickt, dass er kein zweites Mal antrat. Lam übernahm.

Wie sehr sich die Stadt seitdem verändert hat, zeigte sich am Sonntag. An der ersten Parlamentswahl seit Inkrafttreten des sogenannten Sicherheitsgesetzes beteiligten sich weniger Menschen denn je seit der Übergabe. Antreten durften nur von Peking als "patriotisch" eingestufte Kandidaten, die großen prodemokratischen Parteien waren ausgeschlossen. Viele ihrer Vertreter sitzen inzwischen im Gefängnis oder sind geflohen.

Widerstand wollte Lam in der niedrigen Wahlbeteiligung dennoch nicht sehen. Die abgegebenen Stimmen seien ein Zeichen der Unterstützung für das verbesserte Wahlsystem. Bereits in den Tagen davor hatte sie behauptet, dass eine niedrige Wahlbeteiligung vor allem zeige, dass Bürger keinen Wunsch nach Veränderung hätten.