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Robert Habeck:Beeindruckt in Kiew

Der Grünen-Chef ist für Waffenlieferungen. Oder doch nicht?

Von Constanze von Bullion

Robert Habeck tourt durch die Ukraine, er wurde vom Staatspräsidenten, dem Ministerpräsidenten, dem Außenminister empfangen. Offenbar ging das nicht spurlos am Grünen-Vorsitzenden vorbei. Nach den Gesprächen erklärte er den Wunsch der Ukraine nach Waffenlieferungen für berechtigt. Das sollte Habeck sich noch mal überlegen.

Für den Chef einer deutschen Oppositionspartei mag es ja eine feine Sache sein, von der gesamten Spitze eines nicht ganz unwichtigen Landes gehört zu werden. Dass Habeck so schnell grüne Grundsätze über Bord wirft oder mindestens unscharf formuliert hat, ist allerdings kein gutes Zeichen. Seine Partei hat sich klar gegen Waffenlieferungen in Krisenregionen ausgesprochen. Die Ukraine ist eine solche. Mit gutem Grund hat die Kanzlerin den Export von Waffen, auch defensiven, an die Ukraine abgelehnt. Denn wer glaubwürdig bleiben will als Vermittlerin in einem so komplizierten Konflikt, muss sich aus Kämpfen strikt heraushalten.

Aus Habecks Reisetross ist nun zu hören, die Grünen hielten den Ukrainekonflikt nur auf diplomatischem Feld für lösbar. Gemeint habe Habeck auch keine Kriegswaffen, sondern nur Systeme zur Entschärfung von Minen und ähnliches Gerät. Schön wäre gewesen, wenn Habeck das auch gesagt hätte.

© SZ
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