Normalerweise wäre jetzt die Zeit für Pingpong. So nennt man in Großbritannien den politischen Schlagabtausch, bei dem ein Gesetzentwurf so lange zwischen Oberhaus und Unterhaus hin- und hergeht, bis sich beide Kammern einigen. Dieser Suche nach einem Kompromiss hat das House of Lords nun beim geplanten Binnenmarktgesetz eine klare Absage erteilt. Das Oberhaus stimmte mit überwältigender Mehrheit gegen die umstrittenen Klauseln, die es der Regierung ermöglichen würden, den gültigen Brexit-Vertrag mit der EU auszuhebeln. Die Lords wollen sich nicht auf die politischen Spielchen von Premier Boris Johnson einlassen. Mit ihrem Votum haben sie gezeigt, dass sie einen Bruch internationalen Rechts nicht akzeptieren.
Trotz dieser Niederlage will sich Johnson nicht von seinem Kurs abbringen lassen. Dass er damit die internationale Reputation Großbritanniens weiter beschädigt, nimmt er bewusst in Kauf. Für den Premier ist der angekündigte Rechtsbruch ein Mittel, um die EU in den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen unter Druck zu setzen.
Ob das gelingt, ist äußerst fraglich. Denn feststeht: Beharrt Johnson auf seinem Binnenmarktgesetz, wird es keinen Handelsvertrag mit Brüssel geben. Sollte der Premier allerdings ein No-Deal-Szenario anstreben, ist er auf dem richtigen Weg.