Franziska Giffey:Det is Berlin

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Franziska Giffey: Politische Überlebenskünstlerin: Franziska Giffey, nun als Regierende Bürgermeisterin von Berlin gewählt, 2020 mit ihrem Vorgänger Michael Müller (beide SPD).

Politische Überlebenskünstlerin: Franziska Giffey, nun als Regierende Bürgermeisterin von Berlin gewählt, 2020 mit ihrem Vorgänger Michael Müller (beide SPD).

(Foto: Gregor Fischer/dpa)

Ein Karriereschritt, der einer Rettung gleicht: Die Sozialdemokratin Franziska Giffey ist jetzt Regierende Bürgermeisterin. Vor ihr liegt eine herkulische Aufgabe.

Kommentar von Jan Heidtmann

Franziska Giffey ist Einzigartiges gelungen. Sie ist die erste Frau, die in das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin gewählt wurde. Und die erste Ostdeutsche dazu. Sie selbst hat im Zusammenhang mit der Wahl einmal von "Schicksal" gesprochen. Das klingt vielleicht etwas pathetisch, ist aus ihrer Sicht aber verständlich. Für Franziska Giffey ganz persönlich hat dieser Karriereschritt etwas von einer Rettung: Die Plagiate in einer Doktorarbeit, die Laufbahnen anderer Spitzenpolitiker jäh beendet haben - Giffey hat sie im eigenen Fall geschickt wegmoderiert. Sie hat in der Stadt, in der einmal Willy Brandt stolz regierte, das historisch schlechteste Wahlergebnis für die SPD geholt und wurde trotzdem Bürgermeisterin. Ein Bündnis aus SPD, Grünen und der Linken regiert nun zum zweiten Mal die Hauptstadt. Doch wie gut es das Schicksal mit Franziska Giffey wirklich meint, das wird sich erst in den kommenden Jahren zeigen.

Glückwunsch-Torte mit Schreibfehler

Auf Berlin zu schauen und sich in Häme zu ergehen, ist zu einer Art Volkssport geworden. Doch tatsächlich ist Deutschlands Metropole mit ihren 3,7 Millionen Einwohnern in Teilen schlicht kaum regierbar. Das zeigt sich bei den großen Projekten wie dem enervierenden Thema Flughafen BER, in den Milliarden flossen und der trotzdem nicht einmal bei Minimalbetrieb reibungslos funktioniert. Es zeigt sich auch im alltäglichen Klein-Klein, zum Beispiel dann, wenn die Berliner Monate auf einen neuen Personalausweis warten müssen. Und als die Parlamentarier im Abgeordnetenhaus kürzlich das Ende der Legislatur begingen, taten sie das mit einer Torte, auf der doch ernsthaft stand: "Ein Anfang ist Gemacht!" Vom Konditor bis zum Überbringer, offenbar hatte keiner den Fehler bemerkt.

Doch Berlin hat inzwischen mehr als nur eine peinliche Rechtschreibschwäche; schlechtes Handwerk und eine Kultur der Verantwortungslosigkeit prägen das Regieren. Im September, als sich die Stadt bei der Bundestagswahl international blamierte, dauerte es mehrere zähe Tage, bis sich der Regierende Bürgermeister und sein Innensenator überhaupt zu Wort meldeten. "Det is Berlin", heißt es dann gerne. Der Erfolg von Franziska Giffey wird auch davon abhängen, ob es ihr gelingt, diesem destruktiven Fatalismus eine neue Erzählung entgegenzusetzen.

Dafür muss die Koalition die Macht der Bezirke brechen. Seit gut 100 Jahren versickern größere Ambitionen Berlins regelmäßig im Zuständigkeitsnirwana von Senat und Bezirken. Deren starke Stellung war der Preis dafür, dass sich selbstbewusste Städte wie Charlottenburg oder Cöpenick 1920 in die Einheitsgemeinde Groß-Berlin fügten. Seitdem gab es immer wieder Versuche, die Verantwortlichkeiten klar zu regeln, der Erfolg: siehe oben. Dass Berlin die Corona-Pandemie bisher gut bewältigt hat, ist da ein kleines Wunder. Aber der Druck, in der Stadt immer komplexere Entscheidungen treffen zu müssen, wächst stetig - vom Bau neuer Wohnungen bis zur Gestaltung der klimaneutralen Stadt.

Streitthema Enteignung

In ihrem Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und Linke der Organisation der Stadt ein ganzes Kapitel gewidmet. "Die Koalition wagt für die Berliner Verwaltung einen neuen Aufbruch", heißt es darin. Mehr, als es zu "wagen", will die Koalition offenbar vorerst nicht versprechen. Das klingt kleinmütig, denn das Linksbündnis hat nicht nur unter den Wählern und im Abgeordnetenhaus eine sehr solide Mehrheit. Es besetzt erstmals auch alle Bürgermeisterposten in den zwölf Berliner Bezirken.

So gesehen können SPD, Grüne und Linke in Berlin eigentlich nur an sich selbst scheitern. Die Bruchstellen dafür sind offensichtlich. Da ist die Verkehrswende, das große Thema der Grünen in der Stadt. Regine Günther, die bislang zuständige Senatorin, hat viel angeschoben, aber auch ein Flickwerk hinterlassen. Die neue starke Frau der Partei, Bettina Jarasch, wird nun daran gemessen werden, ob ihr die sichtbare Veränderung hin zu einer weniger von Autos dominierten Stadt gelingt. Der Konflikt mit Giffey ist dabei fast unausweichlich: "Freie Fahrt für freie Bürger", an diesem alten Slogan scheint sich die Sozialdemokratin zu orientieren. Der zweite große Streitpunkt ist die Vergesellschaftung großer Wohnungsbauunternehmen. Mehr als eine Million Berliner haben dafür gestimmt, die Linke unterstützt die Initiative vehement, Giffey ist eigentlich dagegen, grundsätzlich und weil sie dies für zu teuer und unpraktikabel hält. Eine Kommission soll nun die Möglichkeiten einer Enteignung prüfen. In einem Jahr, wenn sie ihre Ergebnisse präsentiert, wird der Streit wieder aufbrechen. Schon in den vergangenen fünf Jahren wurde das Linksbündnis von solchen Auseinandersetzungen gelähmt.

Franziska Giffey muss in den kommenden Jahren deshalb zweierlei gelingen: Sie muss den Eindruck widerlegen, es liege von vornherein Mehltau über der neuen Koalition, weil diese nur eine neu besetzte Version der alten sei. Und sie muss dafür sorgen, dass diese Stadt voll funktionstüchtig wird. Berlins Regierende Bürgermeisterin wird eine Menge Geschick brauchen. Mehr als je zuvor in ihrer Karriere.

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