Süddeutsche Zeitung

Frankreich:Die Mitte, das bin ich

Zwei Drittel der Franzosen verzichten auf ihr Wahlrecht. Ein Grund: Sie haben das Gefühl, die Politik nicht mehr in ihrem Sinne mitgestalten zu können. Und es liegt nicht zuletzt an ihrem Präsidenten.

Kommentar von Nadia Pantel, Paris

Was will jemand mitteilen, der nichts sagt? Vor dieser Frage stehen Frankreichs Politiker nach der ersten Runde der Regionalwahlen am Sonntag. 66,7 Prozent der Wahlberechtigten haben auf ihr Stimmrecht verzichtet. Entsprechend wenig aussagekräftig sind die Siege und Niederlagen der einzelnen Parteien. Doch Politik und Medien sezieren in einem kaum endenden Talkmarathon die Ergebnisse einer Wahl, an der nur ein Drittel der Bürger teilgenommen hat. Und so zerfällt Frankreich in ein Land der zwei Lautstärken, in die Brüllenden und die Schweigenden. Die Debatten des politischen Frankreichs sind konfrontativ, meinungsstark, ständig alarmiert. Die Menschen schalten treu ein. Nur haben sie offensichtlich nicht das Gefühl, dass dieses Spektakel mit ihren Leben verbunden wäre. Politik als Schaukampf. Und kaum einer macht noch mit.

Die Wahlbeteiligung ist dort besonders niedrig, wo die Menschen besonders jung oder besonders arm sind, im Zweifel beides. Sprich: Die Menschen, die mit am stärksten auf Unterstützung des Staates angewiesen sind, glauben in ihrer Mehrheit nicht mehr, dass sie Politik in ihrem Sinne beeinflussen könnten. Doch das Misstrauen zieht sich inzwischen durch alle Bevölkerungsgruppen.

Um die Corona-Einschränkungen wurde nie gerungen. Sie wurden verkündet

Gleichzeitig hat sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei einem relativ stabilen Zustimmungswert von 40 bis 50 Prozent eingerichtet. Zahlen, von denen seine Vorgänger François Hollande und Nicolas Sarkozy nur träumen konnten. Auf den ersten Blick passt dieses Bild nicht zusammen. Eine halbwegs zufriedene Bevölkerung, die gleichzeitig das Vertrauen in ihr politisches System verliert. Auf den zweiten Blick ist dieses Auseinanderklaffen jedoch auch das Resultat von Macrons Regierungsstil. Von Anfang an machte er klar, dass sein Verständnis des Amtes einen großen Abstand von den Wirren der Tagespolitik verlangt. Dieser Abstand sollte es ihm ermöglichen, klare Linien vorzugeben. Dies hat auch dazu geführt, die Debatten (jenseits des rechten Identitätsgetöses) zu entpolitisieren.

Denn indem Macron das linke und das rechte Lager für überholt erklärte, definierte er einfach sich selbst als Mitte. Wo genau diese Mitte liegt, wird nicht mehr in Kompromissen ausgefochten, sondern zunehmend vom Präsidenten allein festgelegt. Macron beweist dabei oft einen sicheren politischen Instinkt, zum Beispiel als er sich entschied, die Schulen trotz Pandemie konsequent offen zu halten. Ihn interessiert immer nur das Ergebnis, nicht der Prozess. Wenn Bürger und Institutionen einbezogen werden, dann als Teil großer Inszenierungen, Gewicht haben ihre Einschätzungen selten. Auf Widersprüche gibt Macrons Regierung die immer gleiche Antwort: Man müsse die getroffenen Entscheidungen wohl besser erklären. Die Kommunikation steht zur Debatte, nie der Inhalt.

Seinen Höhepunkt erreichte das einsame Regieren im vergangenen Pandemiejahr. Der Staat griff tief in den Alltag der Menschen ein, regelte auf Stunde und Kilometer genau, wie der Einzelne das Haus zu verlassen hatte. Anders als in Deutschland wurde um keine dieser Entscheidungen gerungen. Sie wurden einfach abends im Fernsehen verkündet. Dieser verordnete Rückzug der Bürger ging zu weit. Wenn nun das Land mit Schrecken feststellt, dass sich die Bürger von der Politik entfremdet haben, dann könnte das auch an diesem Jahr der Ohnmacht liegen.

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