MeinungDemokratie:Frankreich wagt etwas Unerhörtes: den Kompromiss

Kommentar von Nils Minkmar

Lesezeit: 1 Min.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat qua Verfassung viel Macht, doch nun braucht er die Sozialisten.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat qua Verfassung viel Macht, doch nun braucht er die Sozialisten. (Foto: Benoit Tessier/Reuters)

Präsident Emmanuel Macron verschiebt seine Rentenreform. Ein normaler Vorgang? Nicht in der Fünften Republik, denn plötzlich hat das Parlament die Chance, die Politik der Regierung zu beeinflussen.

In Paris wird Geschichte geschrieben. In Echtzeit kann ganz Europa verfolgen, wie die uralten Spielregeln der französischen Innenpolitik verändert werden. Neu daran ist nicht, dass eine unbeliebte Reform, nun eben die Rentenreform, verschoben wird. Das hat es oft gegeben, aber dahin führten in der Fünften Republik nur zwei Wege: Lang anhaltende Massenproteste oder ein Wahlsieg der Opposition. Seit dem Dienstagnachmittag erlebt Frankreich erstmals die Möglichkeit des parlamentarischen Kompromisses in einer so wichtigen Frage.

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