Bundespräsident:Steinmeiers Welt

Vor den UN hält Frank-Walter Steinmeier eine bemerkenswerte Grundsatzrede über die Demokratie und die deutsche Außenpolitik. Die Botschaft gilt aber nicht nur denen da draußen.

Von Stefan Kornelius

Frank-Walter Steinmeier hat nicht viele Gelegenheiten, Grundsätzliches zur Außenpolitik loszuwerden. Nun hat er die beste genutzt - vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen - und ein so kompaktes wie schlüssiges Bild einer klugen Weltrolle Deutschlands abgeliefert. Nach dem Kasperle-Auftritt von Boris Johnson darf man froh über die ausgewogenen Worte des Bundespräsidenten sein: klar in den Prinzipien, wie Bündnisse, Werte, Regeln; selbstkritisch in der Benennung von Ambitionen und Grenzen. Gescheitert in Afghanistan - aber ungebrochen im Glauben an die Demokratie als stärkste Ordnungsidee auf der Welt.

Dieses Lob der Demokratie tut allen Anti-Trumpisten gut

Überhaupt die Demokratie. Wer stets über Multilateralismus, China und Einfluss in der Welt spricht, der kommt nicht umhin, den tiefen Grund für die unendlich vielen Friedlosigkeiten auf dem Globus zu benennen. Es ist der Systemkonflikt zwischen Demokratien und ihren Feinden, der den Ausgleich so schwer macht. Steinmeiers selbstbewusstes Lob der Demokratie tut allen Anti-Trumpisten gut und findet vor den UN seine idealen Zuhörer.

Aber natürlich ist Wahlwochenende in Deutschland - Wahl zum Bundestag und damit auch irgendwie zum Bundespräsidenten. Deshalb entfaltet die Rede zwei zusätzliche Botschaften nach innen. Die nächste Regierung ist angehalten, die Theorie in die Tat umzusetzen - in der außenpolitischen Analyse sind die deutschen Akteure stets spitze, die praktische Umsetzung ist mangelhaft. Und zweitens wird sich die nächste Farbenmehrheit im Land fragen müssen, ob sie diesen Bundespräsidenten wegverhandeln kann.

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