MeinungAsylpolitikFür Flüchtlinge errichtet Europa jetzt seine eigenen Guantanamos

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Kolumne von Heribert Prantl

Lesezeit: 3 Min.

Die Genfer Flüchtlingskonvention war das große Rettungs- und Überlebensprojekt des Völkerrechts, ein Hoffnungsprojekt für Millionen Flüchtlinge weltweit.
Die Genfer Flüchtlingskonvention war das große Rettungs- und Überlebensprojekt des Völkerrechts, ein Hoffnungsprojekt für Millionen Flüchtlinge weltweit. Fethi Belaid

Die Genfer Flüchtlingskonvention wird 75 Jahre alt – und versinkt und ertrinkt im Mittelmeer. Mit dem Inkraftsetzen von GEAS handelt die EU so, dass sie sich vor sich selbst schütteln müsste.

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An diesem Samstag ist Weltflüchtlingstag. Das ist ein von den Vereinten Nationen eingerichteter Aktionstag, der seit dem Jahr 2001 am 20. Juni begangen wird. Er erinnert an das wichtigste internationale Abkommen zum Schutz von Flüchtlingen – an die Genfer Flüchtlingskonvention, die jetzt 75 Jahre alt wird und der 149 Staaten beigetreten sind. Es ist dies ein Jubiläum, an dem es wenig zu feiern gibt. Diese Konvention war das große Rettungs- und Überlebensprojekt des Völkerrechts, ein Hoffnungsprojekt für Millionen Flüchtlinge weltweit. Dieser Hoffnung ist nicht einfach nur die Hoffnung ausgegangen; es ist schlimmer: Das Schicksal der Flüchtlingskonvention ist das Delir im Delirium des Völkerrechts. Die Europäische Union wirkt daran entscheidend mit.

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