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Leitartikel:Supermächte im Visier

Soziale Medien sind Supermächte im digitalen Raum. Wie soll die Welt damit umgehen? Sie muss einen Weg finden, die destruktive Macht der Plattformen zu zügeln.

Von Andrian Kreye

Als der Harvard-Student Mark Zuckerberg im Herbst 2003 eine Webseite mit dem Titel Facemash ins Netz seiner Uni setzte, hätte niemand geglaubt, dass aus der frauenfeindlichen Blödelei eine Weltmacht werden würde, mit der sich sämtliche anderen Weltmächte beschäftigen. Weil die Nachfolgeseite Facebook nicht nur ein Durchlauferhitzer für öffentliche Diskurse geworden ist, sondern auch Demokratien wie Diktaturen bedroht. Weswegen sich nun Regierungen und Gerichte fragen, wer diese Diskurse in welche Bahnen lenken könnte.

Vergangenen Donnerstag waren die drei Chefs der Digitalkonzerne Facebook, Twitter und Google vor den US-Kongress geladen. Da saßen Mark Zuckerberg, Jack Dorsey und Sundar Pichai in Räumen, die mit Vasen und ein Grünpflanzen vor leeren Wänden menschliches Wohnverhalten simulierten. Das United States House Committee on Energy and Commerce, der mächtigste aller Ausschüsse des Parlaments, hatte der Anhörung den Titel "Disinformation Nation" gegeben. Ein augenzwinkernder Hinweis der Abgeordneten, dass sie das schon irgendwie verstanden haben, wie das mit dem clickbaiting funktioniert, dem Anheizen von Aufmerksamkeit in den sozialen Medien.

Der Untertitel aber hätte zu jedem Land der Welt gepasst: Die Rolle der sozialen Medien bei der Förderung von Extremismus und Fehlinformationen. Auch die Fragen hätten in vielen Ländern gestellt werden können: Welche Rolle haben soziale Medien bei der Verbreitung von Blödsinn über Covid-19 und anderen Verschwörungsmythen, welche spielen sie bei Wahlbetrug und welche hatten sie beim Sturm aufs Kapitol am 6. Januar?

Schutz für Monopole

Fast sechs Stunden dauerte die Anhörung. Das Fazit war, dass die Regierenden in den USA gerne den Schutzparagrafen für digitale Start-ups aus den Neunzigerjahren abschaffen würden, der besagt, dass digitale Firmen nicht für die Inhalte auf ihren Plattformen verantwortlich sind. Die drei Chefs gaben sich offen und verständnisvoll - solange dieser Abschnitt 230 des Mediengesetzes nicht angerührt werde. Im Rest der Welt, in Europa und Asien vor allem, ist Abschnitt 230 zwar nicht Gesetz. Aber die Probleme, die er aufwirft, sind die gleichen. Wer ist für die Inhalte im Netz verantwortlich? Wer sollte sie kuratieren?

Die Versuche, diese Macht einzuhegen, sind so zahlreich wie unterschiedlich. Europa hat mit seinen Gesetzespaketen die digitalen Konzerne schon in die Verantwortung genommen. Das Leistungsschutzgesetz in Australien hat zu einem Showdown zwischen Facebook und der Regierung geführt. Indien dagegen hat ein Gesetz für soziale Medien erlassen, das auch die Privatsphäre der Bürger knacken soll. In der Türkei ist Twitter vor der Regierung eingeknickt. In Russland hat die Zensurbehörde gedroht, Twitter zu sperren. Autokratien wie China und Iran haben das Problem nach ihrer Art in den Griff bekommen. Dort sind Facebook, Twitter, Youtube und so ziemlich alle anderen westlichen Medien gesperrt.

Die digitalen Konzerne aber funktionieren eben nicht wie klassische Supermächte. Konsens ist für sie kein Kriterium, jener gesellschaftliche Zusammenhalt also, den Demokratien in komplexen Prozessen erreichen und Autokratien verordnen. Das einzige Kriterium, dem diese Firmen verpflichtet sind, ist Wachstum. Das wird von Aktienkursen getrieben und von Algorithmen erzeugt. Das macht die Versöhnung zwischen digitalem Raum und echter Welt so schwierig. Denn was den einen hilft, schadet den anderen.

Treibstoff Empörung

Wut und Empörung sind für die Algorithmen von Facebook, Twitter und Youtube der Treibstoff. Für Nationalstaaten sind sie existenzbedrohend, egal ob es um die populistische Wut in den Demokratien oder die demokratische Wut in den Autokratien geht. Aber gerade weil hier ein systemimmanenter Widerspruch aufgetaucht ist, lässt sich die Frage, wer die sozialen Medien kuratieren soll, nicht so bald lösen. Die Firmen sind damit überfordert und müssten gegen ihr eigenes Geschäftsmodell agieren. Die Staaten aber melden Kontrollansprüche an, die die Bürger in Demokratien schützen, aber in Autokratien der Willkür und Verfolgung des Staates aussetzen.

Alle drei Konzerne investieren inzwischen mehr oder weniger viel Geld in das Problem. Facebook hat mit dem Oversight Board so etwas wie einen Ethikrat installiert. Twitter hat strenge Ethikregeln erlassen. Google hat seinen Ethikrat zwar schon vor zwei Jahren wieder aufgelöst. Aber angesichts des Sturms auf das Kapitol waren sich alle einig und sperrten die Konten des Anstifters Donald Trump, der damals immerhin noch US-Präsident war.

Im nächsten Schritt müssen sich die digitalen Supermächte ihrer Macht und Verantwortung nicht nur bewusst werden. Sondern sie müssen auch ihren globalen Blick auf die Welt ändern und Land für Land mit Zivilgesellschaften in Verhandlungen treten. Denn eine allgemeingültige Lösung für das Problem der destruktiven Kraft ihrer Plattformen wird es nicht geben.

© SZ
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