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Ein Handelsschiff mit Containern im Hafen von Qingdao in China.
Ein Handelsschiff mit Containern im Hafen von Qingdao in China. (Foto: AFP)

Im Handelskonflikt zwischen den USA und China spielen sie eine entscheidende Rolle. Regierungen legen fest, welche Waren das Land verlassen dürfen – und nutzen das als Waffe.

Von Gregor Scheu

Der Welthandel dient eigentlich dem Austausch von Waren zwischen Ländern. In den vergangenen Jahren wurde dieser Austausch aber durch viele neue Beschränkungen geprägt. Immer häufiger limitieren Staaten, was sie importieren, nämlich mit Zöllen, aber auch, was sie exportieren. Das tun sie mit Exportkontrollen oder -auflagen. China hat sie etwa für Seltene Erden erlassen.

Exportkontrollen sind im Kern ein Verwaltungsinstrument. Staaten legen damit fest, welche Waren und Technologien sie ausführen dürfen und welche nicht. Ursprünglich sollten solche Regeln verhindern, dass Waffen oder sensible Güter in feindliche Hände geraten. Inzwischen dienen sie auch dazu, wirtschaftliche Interessen durchzusetzen oder Rivalen den Zugang zu entscheidenden Technologien zu erschweren. Die Vereinigten Staaten nutzen Exportkontrollen, um China den Zugang zu modernen Computerchips zu verbauen. Peking wiederum regelt den Export der Metalle, ohne die kein Chip produziert werden kann. Beide Seiten versuchen, sich so gegenseitig in ihren industriellen Kernbereichen zu bremsen.

Exportkontrollen dienen offiziell der Sicherheit. In Wirklichkeit sind sie mittlerweile zur Waffe im Handelskonflikt geworden.

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