Das Prinzip der Einstimmigkeit ist keine Schwäche, sondern eine Stärke der EU

MeinungEuropaDas Prinzip der Einstimmigkeit ist keine Schwäche, sondern eine Stärke der EU

14. Mai 2026, 11:47 Uhr

Lesezeit: 3 Min.

Lange hat er die EU gegängelt, aber jetzt ist auch er weg: Viktor Orbán im März in Brüssel. Yves Herman/Reuters

Ja, Viktor Orbán hat die Union allzu oft mit seinem Veto erpresst. Ist es also höchste Zeit, diesen „Konstruktionsfehler“ zu beseitigen? Auf keinen Fall, aus drei gewichtigen Gründen.

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Immer wenn die EU-Regierungen feststellen, dass ihre Union nicht ganz so toll mit der schwierigen Welt da draußen zurechtkommt, machen sich die Redenschreiber an die Arbeit. Die schreiben dann für einen Regierungschef oder Minister eine Rede, in der „Reformen“ gefordert werden, manchmal auch „tiefgreifende Reformen“ oder – wenn es eine Grundsatzrede sein soll – „grundlegende Reformen“.

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