MeinungEuropäische UnionDer Deal mit Orbán ist nur realistisch

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Kommentar von Hubert Wetzel

Lesezeit: 1 Min.

Braucht einen neuen Verhandlungshebel: Viktor Orbán
Braucht einen neuen Verhandlungshebel: Viktor Orbán Marton Monus/Reuters

Das EU-Parlament verabschiedet eine Resolution, die sich gegen Ungarn richtet. Nette Idee, aber alles andere als zielführend.

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Als Idealist sagt man: Richtig! Großartig! Gut, dass wenigstens das Europaparlament den Mumm hat, dem korrupten Autokraten Viktor Orbán die Stirn zu bieten und mit großer Mehrheit zu fordern, was sich die Staats- und Regierungschefs nicht trauen: Entzieht Ungarn das Stimmrecht in Europa und damit das Veto! Verklagt die EU-Kommission, weil sie Orbán mit zehn Milliarden Euro geschmiert hat, damit er bei der Hilfe für die Ukraine mitmacht. Keine Deals mehr mit dem Demokratie- und Europaverächter in Budapest!

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Milliarden für Orbán
:Das Europaparlament droht von der Leyen mit einer Klage

Hat die Kommission den Rechtsstaat in Ungarn "verscherbelt"? Die Empörung der Abgeordneten entlädt sich in einer Resolution. Sie wollen unbedingt verhindern, dass Brüssel weiteres Geld für die Regierung von Viktor Orbán freigibt.

Von Josef Kelnberger

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