Europas oberste Digitalpolitikerin gibt sich kompromisslos: Eine Reihe von Verfahren gegen US-Tech-Konzerne stehe kurz vor dem Abschluss, kündigt EU-Kommissarin Henna Virkkunen an. Schon länger ermitteln Brüsseler Beamte unter anderem gegen Alphabet, Apple und Meta wegen möglicher Wettbewerbsvergehen oder etwa gegen die Plattform X. Bei Letzterer geht es um mutmaßliche Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste, das zu effektiven Maßnahmen gegen illegale Inhalte und Verbrauchertäuschung verpflichtet.
MeinungEuropäischen Union:Die Tech-Konzerne sollen ruhig jammern. Sie sind selbst schuld, dass gegen sie ermittelt wird
Kommentar von Jan Diesteldorf
Die EU kann mit den Verfahren gegen Alphabet, Apple, Meta und X zeigen, dass sie genau das ist: berechenbar, verlässlich und vernünftig.
Exklusiv
Mehrere Verfahren der EU-Kommission gegen Unternehmen wie Meta und X stehen vor dem Abschluss, kündigt Europas oberste Digitalpolitikerin an. Im Handelskrieg mit den USA werden sie zwangsläufig zum politischen Druckmittel.
Lesen Sie mehr zum Thema