Die scheinbar endlose Suche danach, wie die Europäische Union mit der Siedlungspolitik Israels im Westjordanland umgehen sollte, ist ein unwürdiges Schauspiel. Wieder verhandeln in Brüssel die Außenminister der Mitgliedstaaten darüber, wieder stehen sich zwei Lager gegenüber. Die eine Seite findet, man müsse Importe aus den Siedlungen aussetzen, damit die Handelspolitik des Staatenblocks im Einklang mit dem Völkerrecht steht. Die andere verweist auf den vor allem symbolischen Wert eines solchen Schritts, der die Beziehungen zu Israel weiter belaste, an den Tatsachen vor Ort aber nichts ändere.
MeinungNahostDie EU sollte den Handel mit Gütern aus israelischen Siedlungen stoppen
Kommentar von Jan Diesteldorf
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Wahrscheinlich bringt es nicht viel. Trotzdem ist es richtig, ein Importverbot zu verhängen. Alles andere wäre unglaubwürdig.
