In den Machtzentren Europas arbeiten Meister der Diagnostik, die regelmäßig sehr lange Texte darüber schreiben, was wirtschaftspolitisch zu tun wäre. Die Europäische Union hat es perfektioniert, politische Absichtserklärungen zu inszenieren. Was man also machen sollte oder müsste, um Europas Wirtschaft die Kraft zurückzugeben, die sie theoretisch haben könnte. Unter dem Oberbegriff Wettbewerbsfähigkeit, der sich schlecht für politisches Marketing eignet, formulieren die Staats- und Regierungschefs der EU seit langer Zeit Rahmenvorgaben für Dinge wie einen Ausbau des Binnenmarkts und einen Abbau von Bürokratie, für freien Kapitalverkehr innerhalb Europas oder mehr Investitionen in Forschung.
MeinungEU-TreffenUnd wieder spielt Brüssel seine Evergreens
Kommentar von Jan Diesteldorf
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Es sei „offensichtlich, dass wir nicht mehr wie bisher weitermachen können“, schreibt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Gipfel an diesem Donnerstag an die Regierungschefs. Aber warum tut es Europa dann trotzdem?