Der nüchterne Befund ist eindeutig: Beim Jugendschutz klafft eine riesige Lücke. Während er im physischen Alltag weitgehend funktioniert, werden Kinder und Jugendliche in der digitalen Welt oft behandelt wie Erwachsene. Pornografie, Gewaltdarstellungen und illegales Glücksspiel sind frei zugänglich, süchtig machende Plattformen wie Tiktok und Instagram vergiften Kinderhirne. Im Sexkino werden 16-Jährige abgewiesen, auf Pornhub reicht der Klick auf die Schaltfläche „Ich bin 18 oder älter“. Eine wirksame Kontrolle fehlt.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ließ es am Mittwoch so aussehen, als ändere sich das nun grundlegend – mit einer europaweit verfügbaren App zur Online-Altersüberprüfung. Tatsächlich ist jetzt lediglich ein nutzbares Grundmodell für eine solche App einsatzbereit. Sie ermöglicht eine Volljährigkeitsprüfung. Mit ihr ließe sich aber auch ein Social-Media-Verbot für unter 13-Jährige durchsetzen. Selbst wenn Pornoseiten bald einen digitalen Türsteher haben, der einen Altersnachweis verlangt, bleiben freiheitliche Bedenken.
Technisch wäre es fortan möglich, Bürger von Teilen des Internets auszusperren
Mit der Altersüberprüfung reguliert die EU erstens am falschen Ende. Anstatt endlich die Plattformen zu zähmen und die dazu verfügbaren Instrumente aus ihrem Digital Services Act effektiv einzusetzen, etwa suchtfördernde Designs stärker einzuschränken, verkauft die Kommission eine neue App als Durchbruch beim Jugendschutz. Zweitens werden Lücken bleiben und Umgehungsmöglichkeiten einfach sein, zumal der Altersnachweis am Gerät hängt und nicht am einzelnen Nutzer. Drittens ist die Idee riskant. Was als wünschenswerter Schutzschild gegen Pornos und Gewalt daherkommt, machte es technisch möglich, Bürger von Teilen des Internets auszusperren. Das gefährdet Grundrechte und muss wachsam beäugt werden.
Was die EU-Kommission am Mittwoch vorgestellt hat, ist nicht mehr als ein potenziell fehleranfälliges Werkzeug. Von der Leyen sollte nicht so tun, als wäre digitaler Jugendschutz mit einer hübschen App erledigt.
