Es ist eine schöne Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet jetzt aus Deutschland eine Vision für Europa kommt. Jahrelang hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vergeblich versucht, die eher unvisionäre Kanzlerin Angela Merkel für seine europäischen Ideen zu gewinnen, beim Corona-Wiederaufbaufonds ist ihm das am Ende sogar gelungen. Und nun, kurz bevor Frankreich die Ratspräsidentschaft übernimmt und Macron sich zur Wiederwahl stellt, hat in Berlin eine Regierung ihr Amt angetreten, die nicht nur aus allen Poren europapolitischen Eifer versprüht, sondern sogar die Vereinigten Staaten von Europa zu propagieren scheint.
Die Bundesregierung, so heißt es im Koalitionsvertrag, will sich für einen verfassungsgebenden europäischen Konvent einsetzen, der der Weiterentwicklung der EU "zu einem föderalen europäischen Bundesstaat" dienen soll. Für die praktische Europapolitik spielt das zunächst einmal keine Rolle. Aber im Rest der EU ist durchaus registriert worden, wie da im Hintergrund eine alte deutsche Vision wieder auflebt. Sie hat nichts von ihrem Reiz verloren, aber auch nichts von ihrem Schrecken.
"Ein neuer deutscher Anspruch auf europäische Hegemonie"?
Ein Bundesstaat mit einer Regierung, die idealerweise aus dem europäischen Parlament hervorgeht und diesem verantwortlich ist, wäre zweifellos besser gewappnet für die Herausforderungen in einer rasch sich wandelnden Welt als das im Laufe der Jahrzehnte windschief zusammengeschraubte EU-Staatenkonstrukt mit seinen komplizierten Wegen der Entscheidungsfindung. Man könnte hinzufügen, auch der Nationalismus wäre damit überwunden, der so viel Leid über den Kontinent gebracht hat. Aber hier beginnt das Problem dieser Vision: Sie gilt in vielen Ländern als elitäre deutsche Obsession.
Nach dem Zweiten Weltkrieg habe Europa für viele Deutsche den Charakter eines Ersatzvaterlandes angenommen, schreibt der Historiker Heinrich August Winkler in seinem Buch "Wie wir wurden, was wir sind". Aus der Selbstzerstörung des eigenen Nationalstaates sei geschlossen worden, der Nationalstaat an sich sei obsolet. "Jenseits der deutschen Grenzen stieß die spezifisch deutsche Begeisterung für ,Europa' auf wachsendes Unverständnis, mehr noch: Sie nährte den Verdacht, dass sich hinter dieser Euphorie ein neuer deutscher Anspruch auf europäische Hegemonie verbarg." Der Argwohn, deutsche Föderalisten strebten mit dem Vehikel eines Vereinten Europas neuerlich nach der Vorherrschaft auf dem Kontinent, begleitet diese bis heute, nicht zuletzt in Frankreich.
Vor 30 Jahren brachte Kanzler Helmut Kohl mit dem französischen Präsidenten François Mitterrand die Wirtschafts- und Währungsunion auf den Weg, doch die Politische Union nach seinen Vorstellungen blieb ihm versagt. Beides war der Preis dafür, dass Mitterrand der Wiedervereinigung seinen Segen gab. Joschka Fischer nahm im Jahr 2000 als Außenminister einen neuen Anlauf, indem er den Weg zu einer "Europäischen Föderation" skizzierte. Vier Jahre später einigten sich die Regierungen sogar auf einen Entwurf für eine europäische Verfassung, der wurde jedoch in Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden abgeschmettert. Seither gilt die Idee eines Vereinigten Europas als tot.
Bald ist Wahlkampf in Frankreich - und in Ungarn
Angela Merkel brachte den Vertrag von Lissabon auf den Weg, der den EU-Institutionen ausreichend Macht gab, um einen Verbund von 27 Staaten zu steuern. Davon abgesehen handelte sie nach der Devise, dass das europäische Ziel einer "immer engeren Union" nicht bedeuten muss, immer mehr Kompetenzen nach Brüssel zu verlagern. Zum Vermächtnis der ansonsten so pragmatischen Kanzlerin gehört jedoch auch die Flüchtlingspolitik 2015, die in anderen Länden den Eindruck erweckte, die Deutschen wollten ihnen als moralische Europameister ihre Politik aufzwingen. Das Feindbild Deutschland half den Nationalisten von der PiS damals, die Macht in Polen zu erobern. Überzeugungen und Visionen sind eben eine zweischneidige Sache im europäischen Kontext.
Der Nationalstaat wird, so unzulänglich er sein mag, noch lange der politische Bezugspunkt für die Menschen in Europa bleiben. Im nächsten Jahr werden es die Wahlen in Frankreich und Ungarn sein, die über die Zukunft der EU entscheiden. Viktor Orbán hat die "post-nationale" deutsche Regierung bereits zum Feindbild erklärt, er wird sich im Wahlkampf als Hüter nationaler Identität stilisieren. Nach demselben Muster wird die Rechte in Frankreich Stimmung gegen Macron machen. Olaf Scholz und seine Regierung können der europäischen Sache keinen größeren Dienst erweisen, als in den nächsten Monaten Macron in dessen Eigenschaft als EU-Ratspräsident nach Kräften beizustehen.
Gewinnt Macron die Wahl, und verliert Orbán, eröffnen sich vielleicht ganz neue Möglichkeiten für eine gemeinsame Politik, die Macrons Idee einer "europäischen Souveränität" folgt. Aber Begeisterung für eine Bundesrepublik Europa, und mag sie noch so dezentral verfasst sein, wird deshalb noch lange nicht ausbrechen in Europa.
