MeinungSturm auf das Kapitol:Donald Trump muss den Rechtsstaat mal so richtig kennenlernen

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Kommentar von Stefan Kornelius

Lesezeit: 2 Min.

Am 6. Januar 2021 ermunterte US-Präsident Donald Trump seine Anhänger zum Sturm auf das Kapitol.
Am 6. Januar 2021 ermunterte US-Präsident Donald Trump seine Anhänger zum Sturm auf das Kapitol. (Foto: AP)

Die juristische Aufarbeitung dieser unsäglichen Präsidentschaft kommt voran: Das Parlament empfiehlt eine Anklage. Nur wenn die amerikanische Demokratie ihre Überlegenheit beweist, kann sie sich von ihrem Nahtoderlebnis erholen.

Auf dem langen Weg, Donald Trump endlich politisch das Handwerk zu legen, hat das amerikanische Repräsentantenhaus einen Meilenstein gesetzt: Trump soll angeklagt werden, empfiehlt der Ausschuss zur Untersuchung des Gewaltausbruchs im Kapitol. Juristisch ist die Empfehlung zur Anklage unterfüttert mit ungezählten Zeugenaussagen, Gutachten und Beweisstücken. Politisch war sie erwartbar - die republikanischen Mitglieder des Ausschusses scheiden aus dem Parlament aus oder gelten als Trump-Gegner. Und hier liegt das Problem.

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