MeinungInnenministerDobrindt streicht Integrationskurse – was für eine sinnlose Härte

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Kommentar von Meredith Haaf

Lesezeit: 2 Min.

Innenminister Alexander Dobrindt lässt Integrationskurse für Geduldete, Asylbewerber, ukrainische Geflüchtete und sogar EU-Ausländer sperren.
Innenminister Alexander Dobrindt lässt Integrationskurse für Geduldete, Asylbewerber, ukrainische Geflüchtete und sogar EU-Ausländer sperren. Christian Mang/Reuters

Der CSU-Politiker macht den Laden dicht. Waren bisher Aussperren und Abschieben seine Hauptinstrumente, schikaniert er jetzt diejenigen, die ein Recht haben, hier zu sein. Wofür soll das gut sein?

Alexander Dobrindt macht den Laden dicht. So lässt sich die Politik, die der Bundesinnenminister für Deutschland betreibt, wohl am besten beschreiben. Aussperren und Abschieben sind bisher die Hauptinstrumente in Dobrindts Werkzeugkasten gewesen. Daran gibt es aus asyl- und menschenrechtlicher Perspektive genug zu kritisieren. Mit der jüngsten Entscheidung, Integrationskurse für Geduldete, Asylbewerber, ukrainische Geflüchtete und sogar EU-Ausländer zu sperren, kommt ein weiteres, ebenso grobes Instrument hinzu: die Ausgrenzung von Menschen, die in diesem Land leben.

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