Verteidigung: Die Pfeiler der deutschen Sicherheitspolitik bröckeln

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (re.) reden am Rande eines EU-Gipfeltreffens im vergangenen Jahr. Damals schien ein enger Schulterschluss der beiden Staaten durchaus möglich zu sein. (Foto: Geert Vanden Wijngaert/dpa)

Die drohende Rückkehr von Trump in den USA und die Wahl in Frankreich zeigen: Deutschland kann sich immer weniger auf Vertrautes verlassen, es muss selbst mehr tun.

Vor genau einem Jahr hat die Bundesregierung den Versuch unternommen, jene zu widerlegen, die ihr Orientierungslosigkeit vorwerfen. Auf 76 Seiten legte sie erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie vor, die dem Land Halt geben soll in einer Zeit weltpolitischer Umbrüche. Diese Strategie fußt auf jenen beiden Grundpfeilern, die seit Jahrzehnten die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik tragen. Zum einen ist das, wie in der Einleitung zu lesen ist, die „tiefe, durch die Überwindung historischer Feindbilder geprägte Freundschaft“ zu Frankreich und die europäische Einigung – zum anderen die „enge Verbundenheit und Partnerschaft mit den USA“ und die transatlantische Partnerschaft.