Es sieht leider nicht danach aus, als würde Deutschland einen Nationalen Sicherheitsrat bekommen, einen Ort also, an dem große strategische Entscheidungen gewogen und dann entschieden werden. Dass auch die Ampelkoalition jetzt offenbar von diesem Plan wieder abgerückt ist, folgt leider einer gewissen Tradition. Seit Jahren, genauer seit Jahrzehnten, wird über eine solche grundlegende Veränderung in der deutschen Sicherheitsarchitektur debattiert. Parteien in der Opposition fordern diese gern als unverzichtbar ein, um dann in der Regierung Gründe dafür zu finden, auf das Vorhaben zu verzichten. Eine einfache Google-Suche hilft, sich diese unwürdige Geschichte noch einmal zu vergegenwärtigen.
Sicherheitspolitik:Die deutsche Strategie: kleines Karo
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Die Ampelregierung verabschiedet sich von einem großen sicherheitspolitischen Projekt: einem Nationalen Sicherheitsrat. Was ist wichtiger - die Kompetenzen einzelner Ministerien oder die Sicherheit der Menschen?
Kommentar von Georg Mascolo
Exklusiv
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