MeinungDebatte:Wenn es um die Demokratie geht, darf ein Bundespräsident niemals neutral sein

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Kommentar von Detlef Esslinger

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Er ruft dazu auf, Gefahren für die Demokratie „illusionslos ins Auge zu sehen“: Bundespräsident  Frank-Walter Steinmeier bei seiner viel diskutierten Rede am 9. November 2025.
Er ruft dazu auf, Gefahren für die Demokratie „illusionslos ins Auge zu sehen“: Bundespräsident  Frank-Walter Steinmeier bei seiner viel diskutierten Rede am 9. November 2025. (Foto: Pool/Getty Images)

Frank-Walter Steinmeier hat eine Rede gehalten, die nicht verpufft ist. Die maßlose Kritik aus der AfD dürfte er eingepreist haben. Besorgniserregend ist etwas anderes.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach seiner Rede zum 9. November viel Kritik bekommen; was aber nicht gegen ihn spricht. Traurig wäre nur, wenn seine Worte verpufft wären. Als Kriterium bei der Bewertung der Kritik mag helfen, wer sich seitdem mit welchen Formulierungen gemeldet hat.

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Rede zum 9. November im Schloss Bellevue
:Steinmeier fordert: „Wir müssen handeln“

Der Bundespräsident warnt davor, die Gefahr durch Rechtsextreme zu unterschätzen. Nie seit der Wiedervereinigung „waren Demokratie und Freiheit so angegriffen“, sagt er –mahnt aber auch, nicht jede unliebsame Äußerung pauschal als „rechtsextrem“ zu diskreditieren.

Von Robert Roßmann

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