SPD:Dem Chef auf der Nase tanzen
Verteidigungsministerin Lambrecht führt gleich zwei Parteifreunde vor: Innenressort-Chefin Faeser und Olaf Scholz. Warum kann sie das?
Kommentar von Nico Fried
Menschen unter Druck - Politiker zumal - neigen gelegentlich dazu, andere in ihre Probleme hineinzuziehen, um im Ernstfall nicht alleine zu stürzen. Erfahrungsgemäß erhöht das meist den Gesamtschaden für alle Beteiligten. Ein Musterbeispiel dafür ist derzeit in der SPD zu beobachten. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, seit Wochen wegen mal mehr, mal weniger substanzieller Vorwürfe in der Kritik, hat es jetzt geschafft, dass auch Innenministerin Nancy Faeser den Abwärtssog zu spüren bekommt, der an Lambrecht zerrt. Und der Bundeskanzler ebenfalls.
Lambrecht sagte jüngst, sie setze darauf, dass Faeser, die auch Vorsitzende der hessischen SPD ist, 2023 als Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl antreten werde. Darauf zu setzen ist Lambrecht natürlich unbenommen. Darüber einfach mal so daherzureden, ist allerdings ein ausgesprochen unfreundlicher Akt gegenüber der Kabinettskollegin. Denn Lambrecht zwingt der Innenministerin auf diese Weise eine öffentliche Debatte auf, die Faeser bislang nicht führen will und auch nicht wirklich führen muss, selbst wenn sie immer wieder danach gefragt wird.
Die Genossin Innenministerin hat sich nun an der Genossin Verteidigungsministerin - man kennt sich aus vielen Jahren im früher notorisch zerstrittenen SPD-Bezirk Hessen-Süd - in einer Weise gerächt, die für den Umgang innerhalb einer Bundesregierung bemerkenswert deutlich ist: Sie habe nicht vor, ihr Amt als Ministerin für die Spitzenkandidatur in Hessen aufzugeben, sagte Faeser der Bild am Sonntag. Das ist kein endgültiges Dementi, aber schon mehr eine Festlegung als ihre bisherige Linie. Die Äußerung Lambrechts, so Faeser weiter, sei nicht mit ihr abgesprochen gewesen. Und als kleine Spitze setzte die Innenministerin noch den Hinweis, sie versuche, viel Zeit mit ihrem siebenjährigen Sohn zu verbringen - habe ihn aber noch nie auf einer Dienstreise mitgenommen.
Ein Ministeramt dient offenbar nicht dem Land
Für Olaf Scholz ist ein solcher Zwist keine Kleinigkeit. Neben der Unruhe im Kabinett hat Lambrecht auch dem Eindruck Vorschub geleistet, die Übernahme eines Ministerpostens in seiner Regierung diene nicht dem Land, sondern nur der eigenen Profilierung. Damit stellt Lambrecht auch die Loyalität des Kanzlers auf eine harte Probe.
Keine andere von Scholz durchgesetzte SPD-Personalie ist, gemessen an der Bedeutung des Amtes und erst recht unter den Umständen eines Krieges in Europa, so sehr ein Wagnis wie die Verteidigungsministerin Lambrecht. Der Kanzler hat ihr kürzlich noch einmal gegen massiven politischen und medialen Druck den Rücken gestärkt. Nun ist sie ihm trotzdem in seinen gefallen. Physiologisch mag das unmöglich sein, aber politisch wirkt es so, als tanze sie ihm damit auch noch auf der Nase herum: Lambrecht tut und lässt, was sie will, weil sie weiß, dass ihr Rausschmiss aus dem Kabinett für Scholz dem Eingeständnis eines schweren Fehlers gleichkäme.