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China:Ein Land zum Fürchten

Chinas Prädisent Xi Jinping.

(Foto: AP)

Die Zeit der Öffnung und Kooperation ist vorbei. Staatschef Xi will militärische Dominanz und wirtschaftliche Autonomie. Der Rest der Welt sollte sich wappnen.

Kommentar von Christoph Giesen

Kaum ein Land der Welt, das völlig paranoide Nordkorea ausgenommen, hat sich in den vergangenen Monaten so stark abgeschottet wie China. Flogen einst Dutzende Maschinen jeden Tag zwischen Deutschland und der Volksrepublik hin und her, sind es heute nur noch eine Handvoll Verbindungen - pro Woche. Wer ein Visum für China bekommt, muss sich nach der Landung in quälend lange Quarantäne begeben und etliche Tests über sich ergehen lassen - einen Analabstrich inklusive.

Die chinesische Regierung will so einen Re-Import des Coronavirus verhindern, aber nicht nur das. Die diesjährige Tagung des Nationalen Volkskongresses zeigt: Die erfolgreiche Öffnungspolitik der vergangenen Jahrzehnte, die Zeit der Kooperation ist vorbei. Die Pandemie hat diesen Prozess lediglich beschleunigt. Längst rüstet die Führung in Peking militärisch auf und schlägt einen bedrohlich nationalistisch klingenden Ton an. China ist drauf und dran, zu einem Staat zu werden, der vor Kraft und Selbstüberschätzung zu bersten droht.

Die Volksbefreiungsarmee müsse sich auf die "Kampfbereitschaft" konzentrieren, befahl Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping dieser Tage seinen Generälen. Der neue Fünfjahresplan von 2021 bis 2025 sei ein guter Anfang, um die nationale Verteidigung und die Streitkräfte zu stärken.

Ein Angriff auf Taiwan erscheint plötzlich realistisch

In Amerika spielt man daher bereits das Szenario eines chinesischen Angriffs auf Taiwan durch. In den kommenden sechs Jahren sei ein chinesischer Erstschlag durchaus möglich, sagte der Asien-Pazifik-Kommandeur der US-Marine dem Senat in Washington. Bis vor Kurzem galten solche Überlegungen noch als abwegig. Wer aber hätte sich vorstellen können, dass Soldaten bei Grenzstreitigkeiten mit indischen Truppen im Himalaja ums Leben kommen? Das hatte es seit 1962 nicht mehr gegeben, bis im vergangenen Sommer etliche Männer starben.

Jahrelang hatte Peking versucht, die Bürger Taiwans von einer Wiedervereinigung nach dem Vorbild Hongkongs zu überzeugen. Ein Land, zwei Systeme, so lautete die Formel. An dieses Modell mag niemand mehr so recht glauben, nachdem der Volkskongress im vergangenen Jahr in der ehemaligen britischen Kronkolonie ein drakonisches Sicherheitsgesetz eingeführt hat und nun eine Wahlrechtsreform folgen lässt, die die Autarkie Hongkongs endgültig verkrüppelt.

Internationale Proteste werden von Peking ignoriert; es beginnt damit, die eigene Wirtschaft sanktionssicher zu machen. Die ökonomische Abhängigkeit vom Rest der Welt soll systematisch reduziert werden. Xi Jinping verfolgt dazu die Strategie der "dualen Kreisläufe". Im "internen Kreislauf" soll die Nachfrage in der Volksrepublik gestärkt werden, und es soll viel Geld für Forschung und Entwicklung geben. Im neuen Fünfjahresplan werden dazu sieben Schlüsselbereiche ausgewiesen, die gezielt bezuschusst werden sollen: künstliche Intelligenz und Quanteninformation, die Hirnforschung, der Halbleiterbau, Genforschung und Biotechnologie, die klinische Medizin sowie die Erforschung des Weltraums, der Tiefsee und der Polargebiete.

Dem "externen Kreislauf" - also dem internationalen Handel und Investitionen aus dem Ausland - wird hingegen nur noch eine unterstützende Rolle zugesprochen. Die Welt mag China brauchen, vor allem wirtschaftlich. China aber schickt sich an, ohne die Welt auszukommen.

© SZ
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