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Bundeswehr:Jeden Euro wert

Deutschland darf seine steigenden Militärausgaben nicht kürzen.

Von Paul-Anton Krüger

Geld ist Macht. Deswegen finden die jährlichen Zahlen des Friedensforschungsinstituts Sipri zu den Militärausgaben weltweit Beachtung - auch wenn sie tatsächlich nur bedingt etwas über militärische Schlagkraft aussagen. Im vergangenen Jahr sind sie auf einen Höchststand gestiegen - trotz Corona. Das ist nun Anlass für Forderungen, die Etats für die Streitkräfte zusammenzustreichen. Denen sollte die Politik gerade in Deutschland widerstehen.

Gemessen am Anteil an der Wirtschaftsleistung sind die Verteidigungsausgaben nur geringfügig gestiegen - und das vor allem, weil die Wirtschaft in der Pandemie eingebrochen ist. Die Corona-Rettungspakete und Investitionsvorhaben zur Krisenbewältigung alleine in den USA und der EU übersteigen die gesamten weltweiten Militärausgaben um ein Vielfaches.

Der Großteil des Verteidigungshaushalts wird gebraucht, um Personal zu bezahlen, Stützpunkte und Material zu unterhalten, für die Verwaltung. Das lässt sich nicht kurzfristig kappen. Rüstungsprojekte aber, die gerade in Deutschland steigende Kosten erklären, sind langfristig angelegt. Hier sind jetzt große Investitionen nötig, und zwar aus einem einzigen Grund: Beim Material der Bundeswehr ist trotz steigender Anforderungen jahrzehntelang dermaßen gespart worden, dass manche Truppenteile kaum noch einsatzbereit sind.

© SZ
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