MeinungSicherheitDie Ampel hat viel für die Verteidigung getan. Doch es ist nicht genug

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Kommentar von Joachim Käppner

Lesezeit: 2 Min.

Freundlich im Ton, hart in der Sache: Nato-Generalsekretär Mark Rutte (links), hier mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag in Berlin.
Freundlich im Ton, hart in der Sache: Nato-Generalsekretär Mark Rutte (links), hier mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag in Berlin. (Foto: Ebrahim Noroozi/AP)

Nato-Generalsekretär Mark Rutte fordert die Deutschen auf, mehr Geld für ihr Militär und für die Ukraine aufzuwenden. Ob’s einem gefällt oder nicht: Er hat recht.

Der Zeithistoriker Heinrich August Winkler fragte kürzlich so sarkastisch wie provozierend: Was sei wohl gewonnen, wenn wir die Schuldenbremse retten, aber die Ukraine verlieren? Das bringt die Defizite der deutschen Sicherheitspolitik auf den Punkt, trotz aller Militärhilfe für die Ukraine, trotz der „Zeitenwende“-Milliarden für den Verteidigungsetat. Zuletzt scheiterten zusätzlich benötigte Gelder für die Bundeswehr an der Schuldenbremse. Resigniert hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schon mitgeteilt, er sei leider nicht „Alice im Wunderland“, wo man das Unmögliche leisten könne.

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