Der Anschlag auf die Bundeswehr in Mali mit zwölf Verletzten führt auf so schonungslose wie schmerzhafte Art vor Augen, in welch einen gefährlichen Einsatz Deutschland seine Soldaten geschickt hat. Die Sicherheitslage im westafrikanischen Land verschlechtert sich zusehends. Außerhalb der geschützten Feldlager muss jederzeit mit einem Angriff gerechnet werden. Wie politisch instabil der Staat ist, zeigt sich schon allein an den beiden Umstürzen durch das malische Militär innerhalb von nur neun Monaten.
Die Bundesregierung und das Parlament müssen sich jetzt dringend mit zwei Fragen befassen:
Erstens: Welche Ziele sind mit welchen Partnern in dem Land überhaupt noch zu erreichen?
Zweitens: Ist Berlin bereit, alles für den Schutz deutscher Soldaten und ihrer Verbündeten zu unternehmen?
Was die Mission angeht, so muss mittlerweile auch ein Scheitern in Betracht gezogen werden. Seit 2013 operiert die Bundeswehr mit internationalen Partnern in Mali, ohne dass sich die Lage wesentlich zum Besseren verändert hätte. Frankreich hat mit seinem parallel laufenden Anti-Terror-Einsatz - der Operation Barkhane - die Hauptlast getragen und dafür gesorgt, die Terroristen punktuell zurückzudrängen. Sobald sich aber der militärische Druck auf andere Gebiete verlagerte, kehrte die Gewalt zurück.
Die internationale Bereitschaft, Frankreich bei diesem blutigen Einsatz zu unterstützen, fiel verhalten aus. 55 französische Soldaten verloren bereits ihr Leben in diesem Krieg gegen den Terror. Präsident Emmanuel Macron kündigte unlängst eine Neuausrichtung der französischen Militärpräsenz in der Sahelzone an.
Das dürfte nicht ohne Folgen für den Bundeswehreinsatz bleiben - mit Aufklärung der Lage und Ausbildung der malischen Streitkräfte allein wird der Konflikt nicht zu lösen sein. Es wird höchste Zeit, dass Deutschland und Frankreich sich besser abstimmen. Es braucht einen gemeinsamen Ansatz.
Das führt zum zweiten Punkt: Hat die Bundeswehr, was sie zu ihrem eigenen Schutz benötigt?
Nein.
Seit November 2020 werden in Mali Transport- und Rettungshubschrauber einer privaten Firma eingesetzt. Keine Partnernation sah sich in der Lage, diese Dienstleistung zu übernehmen. Zwar hat die Rettungskette im aktuellen Fall funktioniert. Die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz müssen sich aber darauf verlassen können, dass immer alles dafür getan wird, ihr Leben zu schützen. Bereits vor dem Anschlag hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angekündigt, dass Deutschland die Lücke bei den Hubschraubern schließen wird. Das muss nun umgehend passieren.
Politisch heikler bleibt die Frage: Hätten Kampfdrohnen die Einheiten besser schützen können? Dass die Bundeswehr darüber noch nicht verfügt, liegt am Koalitionspartner SPD, der in der vorherigen und in dieser Legislaturperiode die Beschaffung blockiert hat. Die Debatte gewinnt jetzt wieder an Fahrt.
Mit den spärlichen Erkenntnissen, die derzeit vorliegen, lässt sich nicht seriös beantworten, ob in diesem Fall der Einsatz einer Kampfdrohne geholfen hätte. Wäre die Autobombe rechtzeitig als solche erkannt worden? Grundsätzlich sind Kampfdrohnen geeignet, Patrouillen abzusichern. Für solche Fälle wünscht sich die Bundeswehr die neuen Waffen. Eingebettet in ein festes Korsett an Einsatzregeln versprechen sie mehr Sicherheit. Die Drohnen müssen endlich angeschafft werden - für den Schutz der Soldaten.
