Verteidigung: Keine Sorge: In 100 Jahren ist die Bundeswehr abwehrbereit

Das Werk der Rüstungsfirma Rheinmetall in Unterlüß : Die Rüstungsindustrie braucht Planungs- und Investitionssicherheit. (Foto: AXEL HEIMKEN/AFP)

Zwei Studien äußern massive Kritik an der langfristigen Finanzplanung für die Bundeswehr – und es ist zu befürchten, dass sie recht haben.

„Staatsversagen“ ist ein mächtiges und polemisches Wort. Doch leider muss man befürchten, dass die Denkfabrik „Dezernat Zukunft“, die dem Staat in der Verteidigungspolitik genau dieses Versagen bescheinigt, recht haben könnte. Gleich zwei neue Studien untermauern mit Daten auf drastische Weise das, was alles schiefgeht. Und das ist ganz schön viel: Bestände, die erst in Jahrzehnten wieder aufgefüllt sein könnten, zu wenig Geld, Mangel an Planungssicherheit. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft hat sogar ausgerechnet, dass Deutschlands Streitkräfte, sollte es beim derzeitigen Tempo der Materialbeschaffung bleiben, erst in 100 Jahren wieder eine Ausstattung auf dem Niveau von 2004 zurückgewinnen würden. Wenn man die Gefahren durch Putins Russland ernst nimmt, kann das nicht die Lösung sein.