Das Beamtenrecht ist, man ahnt es, eine komplizierte Angelegenheit. Aber zumindest würde man vermuten, dass dort alles, wirklich alles geregelt ist, was sich im Beamtenleben zutragen kann. Kein Wunder also, dass das Publikum einigermaßen überrascht auf den Prozess gegen einen pensionsberechtigten Doppelmörder reagiert. Ein Mann, der vor sechs Jahren auf Teneriffa Frau und Sohn erschlagen hat, soll lebenslang eine Pension von knapp 2000 Euro pro Monat beziehen? Was ist mit der beamtenrechtlichen Treuepflicht, was mit seiner Verantwortung zur Verteidigung des Grundgesetzes?
MeinungRechtsprechung:Doppelmörder mit Pension? Das darf ja wohl nicht sein
Kommentar von Wolfgang Janisch
Lesezeit: 1 Min.
Es ist ein bizarrer Einzelfall aufgrund einer Gesetzeslücke, die es aber schleunigst zu schließen gilt.
Christian B. steht kurz vor der Freilassung, obwohl Experten ihn in der „absoluten Topliga der Gefährlichkeit“ verorten. Kann man so jemanden ungesichert auf die Gesellschaft loslassen? Ein Sexualwissenschaftler klärt auf.
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