Die SPD hat einen neuen Vorschlag für Karlsruhe, eine Kandidatin, deren Namen vorerst nicht genannt werden soll. Weil solche Ankündigungen zuverlässig die Neugierde anheizen, kursiert inzwischen Katarina Barley als mögliche Richterin, die Vizepräsidentin des Europaparlaments – noch weiß man nichts Genaues. So ist es immer gewesen, wenn Personal fürs Bundesverfassungsgericht gesucht wurde. Namen leuchten auf, manche verblassen wieder, irgendwann haben sich die Richtermacher geeinigt. Insofern wäre die gute Nachricht an den neuen Spekulationen, dass die Richterwahl wieder zu ihrer halb diskreten, halb öffentlichen Normalität zurückgekehrt ist.
MeinungBundestagDer Fehler lag nicht in den Regeln der Wahl. Er lag im Verhalten der Union
Kommentar von Wolfgang Janisch, Karlsruhe
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Richter am Bundesverfassungsgericht: Dieses Bollwerk der Rechtsstaatlichkeit muss aktiv verteidigt werden, durch die Gemeinsamkeit der Demokraten.
Uli Deck/dpaSollte die Richterwahl reformiert werden? Verbesserungen sind nach dem Wahldesaster um die von der SPD nominierte Frauke Brosius-Gersdorf denkbar. Allerdings ist vor einem Missverständnis zu warnen.
