Derzeit finden sich nur wenige Nachrichten, die Anlass zur Zuversicht geben – aber hier ist eine: Der Bundestag hat am Donnerstag zwei Richterinnen und einen Richter ans Bundesverfassungsgericht gewählt. Die Hängepartie nach dem Fehlschlag vom Juli, als die Union die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf absagte, ist damit zu Ende. Und die „Richtermacher“ aus den Parteien haben sogar eine gute Wahl getroffen, sie haben eine glänzende Wissenschaftlerin ausgesucht, dazu eine starke Bundesrichterin aus Leipzig und einen sehr erfahrenen Bundesrichter aus Erfurt. Trotz der Panne hat man auf halbgare Kompromisse verzichtet und statt dessen Leute gewählt, die alles mitbringen für den Karlsruher Job.
MeinungRichterwahlen:Die Parteien haben aus dem Desaster im Juli den richtigen Schluss gezogen
Kommentar von Wolfgang Janisch
Lesezeit: 2 Min.
Manchmal muss der politische Streit auch Pause haben - wenn es ums Bundesverfassungsgericht geht, kommt es auf den klugen Konsens an.
Nahe genug an der Mitte, um von der anderen Seite akzeptiert zu werden: Diese beiden Frauen und dieser Mann ziehen neu ins Bundesverfassungsgericht ein.
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