In seiner mittlerweile langen Geschichte hat der Bundestag die Menschen gelehrt, dass als historisch eingestufte Sitzungen nicht unbedingt Reden für die Geschichtsbücher zeitigen. Weil die von Bundeskanzler Olaf Scholz gestellte Vertrauensfrage nicht nur das Ende seiner Regierung einleitete, sondern nun endgültig den Beginn des Wahlkampfs markierte, konnte nichts anderes als genau das, also Wahlkampf, erwartet werden. Das Spitzenpersonal blieb sich treu, einschließlich der zu erwartenden Rechtfertigungen und gegenseitigen, teils giftigen Angriffe. Zum Ende seiner folglich an Überraschungen nicht reichen Rede hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage dennoch in angemessener Weise umformuliert. Es gehe, sagte er, um „mehr Vertrauen auch in unsere Demokratie“.
MeinungBundestag:In Wahrheit geht es um viel mehr als um das Vertrauen in Scholz
Kommentar von Daniel Brössler
Lesezeit: 3 Min.
Wie geplant verliert der Kanzler die Abstimmung im Parlament und eröffnet so den Wahlkampf. Viel wichtiger aber ist, was nach dem 23. Februar passieren wird.
Die bisher letzte Vertrauensfrage war umstrittener als die heutige. Weil sie nicht zwingend war und eine einsame Entscheidung des Kanzlers. Aber Gerhard Schröder würde es genauso wieder machen.
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