SZ-Podcast „Ist das gerecht?“: „Es gibt keine Neutralität gegenüber den Werten des Grundgesetzes“

Die Regenbogenflagge stehe für Vielfalt, Toleranz und Gleichberechtigung von Menschen, sagt die Juristin Sophie Schönberger im Gespräch mit Ronen Steinke. (Foto: Jochen Müller/Bearbeitung SZ)

Haben Regenbogenflaggen im Bundestag nichts verloren? Und mit welchem Recht lässt Markus Söder Kreuze in bayerischen Behörden aufhängen? Die Juristin Sophie Schönberger im Podcast.

„Dann würde ich Sie bitten, die Sitzung zu verlassen.“ Das sagte Anfang Juni Bundestagspräsidentin Julia Klöckner in Richtung der Abgeordneten Cansın Köktürk von den Linken. Köktürk trug ein T-Shirt mit der Aufschrift „Palestine.“ Für Klöckner reichte das offenbar aus, um auf die „klaren Regeln des Hauses“ zu verweisen, nämlich, „dass weder Aufkleber noch sonstige Bekenntnisse auf T-Shirts eine Rolle spielen“.