MeinungBundestag:Na, dann viel Spaß mit den Aktenbergen

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Kommentar von Henrike Roßbach

Lesezeit: 1 Min.

Längst vom Netz genommen: das Kernkraftwerk Isar 2. (Foto: dpa)

CDU und CSU möchten den Atomausstieg in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Das ist ihr gutes Recht, aber wohl kein Wahlkampfschlager.

Quizfrage: Wie viele parlamentarische Untersuchungsausschüsse des Bundestags gibt es derzeit? Die Antwort lautet: einen, zu den Umständen des Bundeswehrabzugs aus Afghanistan, eingesetzt im Juli 2022. Aber war da nicht mal was mit Cum-Ex? Oder der Maut? Untersuchungsausschüsse sind komplexe, aktenlastige Unterfangen, die in der Regel so lange dauern, dass viele Bürger vermutlich nicht aus dem Stegreif sagen können, welcher davon aus der vorangegangenen Legislaturperiode ist (Maut), welcher läuft (Afghanistan) und welcher noch gar nicht existiert (Cum-Ex).

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