Nur gemeinsam ist man mächtig. Das wussten die Mitglieder der Frankfurter Nationalversammlung von 1848/49; das weiß man auch heute in den Gemeinde- und Stadträten ebenso wie in den ganz hohen Häusern. In der Paulskirche fanden sich Mitglieder mit ähnlichen Ansichten zu losen Gruppierungen zusammen, die zum Vorläufer der Fraktion wurden. Heutzutage braucht es diese (oder fünf Prozent der Abgeordneten), um wichtige parlamentarische Hebel in Gang zu setzen, etwa um Gesetzentwürfe einzureichen oder Anträge, Große und Kleine Anfragen zu stellen. Auch wenn Fraktionsmitglieder in der Regel derselben Partei angehören, sind manche Bereiche strikt getrennt: Fraktionen auf Landes- und Bundesebene erhalten für ihre Parlamentsarbeit öffentliche Gelder, dürfen damit aber keine Wahlkämpfe finanzieren. Dass nicht alle Mitglieder einer Fraktion immer gleich ticken, zeigte sich in der ersten und missglückten Abstimmung über Friedrich Merz am Dienstag. Die Aufgabe von Fraktionsvorsitzenden – wie dem am Mittwoch gewählten Matthias Miersch von der SPD – ist es daher vor allem, die eigenen Reihen zusammenzuhalten, Mehrheiten zu sichern und zwischen Abgeordneten und Kabinett zu vermitteln. Wie die Kanzlerwahl zeigte: keine leichte Aufgabe.
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In ihr finden sich Abgeordnete zusammen, weil sie (meist) einer Partei angehören. Was aber nicht heißen muss, dass sie immer dasselbe Ziel haben – siehe Kanzlerwahl.
Von Lisa Nguyen