Als Galileo Galilei im Jahr 1633 die Behauptung widerrief, die Erde drehe sich um die Sonne, soll er murmelnd hinzugefügt haben: „Und sie bewegt sich doch!“ Knapp 400 Jahre später scheint diese Feststellung auf die Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD übertragbar zu sein. Allen Befürchtungen zum Trotz hat diese sich in den vergangenen Wochen auf umfangreiche Reformen verständigt. Dazu zählen: das Paket zur Stabilisierung der Beiträge der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die Übernahme der Vorschläge der Rentenkommission, die Neuregelung der Riester-Rente, die Umwandlung des Bürgergeldes in die Grundsicherung, die Novellierung des „Heizungsgesetzes“, eine Reform der Einkommensteuer und ein „Programm für Aufschwung und Beschäftigung“ mit 34 konkreten Schritten zu Arbeitsmarkt, Wohnungsbau, Sozialleistungsmissbrauch und Entbürokratisierung.
MeinungReformenAm ersten Tag einer Krankmeldung sollte es keine volle Lohnfortzahlung mehr geben
Kolumne von Peter Müller
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Was in Schweden, Frankreich und den Niederlanden üblich ist, müsste auch in Deutschland zumutbar sein. Davon abgesehen ist die Koalition mit ihren Beschlüssen auf dem richtigen Weg. Nur beim Tempo, da hapert's noch.
