Deutschland:Die Ampelkoalition wankt ihrer Abwahl entgegen

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Es droht ein beispielloser Absturz: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, vorn), rechts von ihm im Bild Robert Habeck (Die Grünen) und Wirtschaftsminister Lindner (FDP) während der Haushaltsberatungen. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Es wird trotz der mühsamen Einigung auf einen Haushalt immer fraglicher, ob das Regierungsbündnis bis zur nächsten Bundestagswahl halten wird. Schon im September könnte es zum Bruch kommen.

Kommentar von Markus Balser

Eine Marsmission ist so ein Haushalt eigentlich nicht. Seit Jahren gibt es in der Regierung ein eingespieltes Verfahren dafür, den Etat festzuzurren. Faustregel Nummer eins dabei: Probleme erst mal diskret und hinter verschlossenen Türen klären. Die Ampelregierung zeigte in den vergangenen Wochen eindrucksvoll, wie man es nicht machen sollte. Geht so nicht, sagte Finanzminister Christian Lindner öffentlich über eine erste Einigung von FDP, SPD und Grünen. „Das geht“, hielt Kanzler Olaf Scholz entgegen.

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