04.02.2019, Niedersachsen, Garrel: Mitarbeiter des Schlachthofs Böseler-Goldschmaus zerlegen während des Besuchs des Ministerpräsidenten von Niedersachsen am Fließband hängende Schweine in zwei Hälften. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
(Foto: Mohssen Assanimoghaddam/picture alliance/dpa)Der Bundespräsident ruft zum Widerstand auf. Ist er verrückt geworden? In seiner jüngsten Rede zur Lage der Nation hat er "Widerstandskraft und Widerstandsgeist" beschworen; fünfmal in dieser Rede hat er sich "widerstandskräftige Bürger" gewünscht. Das ist deswegen spektakulär, weil "Widerstand" ein Wort ist, das Rechtsextremisten seit geraumer Zeit für sich zu kapern versuchen. Sie berufen sich auf den Widerstandsartikel des Grundgesetzes, um missliebige Politik zu verleumden, um Rassismus, Menschenverachtung und Gewalt zu legitimieren, um Flüchtlingsheime anzuzünden und zum Bruch mit dem "System", also mit der rechtsstaatlichen Demokratie aufzufordern. Das ist geschichtsvergessen, das ist verrückt; und der Bundespräsident rückt diese Verrücktheit wieder gerade, er leistet Widerstand gegen den Missbrauch des Widerstands; er versucht zu deklinieren, wie Widerstand in der Demokratie aussieht. Er propagiert den Widerspruch, die Zivilcourage, den aufrechten Gang.
