Der Bundespräsident ruft zum Widerstand auf. Ist er verrückt geworden? In seiner jüngsten Rede zur Lage der Nation hat er "Widerstandskraft und Widerstandsgeist" beschworen; fünfmal in dieser Rede hat er sich "widerstandskräftige Bürger" gewünscht. Das ist deswegen spektakulär, weil "Widerstand" ein Wort ist, das Rechtsextremisten seit geraumer Zeit für sich zu kapern versuchen. Sie berufen sich auf den Widerstandsartikel des Grundgesetzes, um missliebige Politik zu verleumden, um Rassismus, Menschenverachtung und Gewalt zu legitimieren, um Flüchtlingsheime anzuzünden und zum Bruch mit dem "System", also mit der rechtsstaatlichen Demokratie aufzufordern. Das ist geschichtsvergessen, das ist verrückt; und der Bundespräsident rückt diese Verrücktheit wieder gerade, er leistet Widerstand gegen den Missbrauch des Widerstands; er versucht zu deklinieren, wie Widerstand in der Demokratie aussieht. Er propagiert den Widerspruch, die Zivilcourage, den aufrechten Gang.
Gesellschaft:Widerstand ist ein demokratischer Wirkstoff
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier jongliert mit einem schwierigen Begriff. Über eine Kraft, die der Rechtsstaat braucht und von der die Demokratie lebt.
Kolumne von Heribert Prantl
Meinung Prantls Blick:Am Anfang war das Wort, nicht die Panzerhaubitze
Steinmeiers Rede zur Lage der Nation hat einige Stärken, aber auch Schwächen. Brauchen wir in bitterer Zeit nicht auch eine Utopie? Zum Beispiel vom Frieden?
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