Gesellschaft:Widerstand ist ein demokratischer Wirkstoff

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Gesellschaft: In Schutzanzügen und Atemschutzmasken beseitigen Feuerwehrleute am Samstag (30.08.2008) in Würzburg (Unterfranken) die verlorene Ladung von Schlachtabfällen eines Lkws. Weil der Fahrer seine Ladung nicht korrekt gesichert hatte, rutschten am Morgen 17 Tonnen zur Weiterverarbeitung gedachten Tierreste auf die Fahrbahn. Foto: Daniel Karmann dpa/lby +++ dpa-Bildfunk +++

In Schutzanzügen und Atemschutzmasken beseitigen Feuerwehrleute am Samstag (30.08.2008) in Würzburg (Unterfranken) die verlorene Ladung von Schlachtabfällen eines Lkws. Weil der Fahrer seine Ladung nicht korrekt gesichert hatte, rutschten am Morgen 17 Tonnen zur Weiterverarbeitung gedachten Tierreste auf die Fahrbahn. Foto: Daniel Karmann dpa/lby +++ dpa-Bildfunk +++

(Foto: Daniel Karmann/picture-alliance/ dpa)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier jongliert mit einem schwierigen Begriff. Über eine Kraft, die der Rechtsstaat braucht und von der die Demokratie lebt.

Kolumne von Heribert Prantl

Gesellschaft: 04.02.2019, Niedersachsen, Garrel: Mitarbeiter des Schlachthofs Böseler-Goldschmaus zerlegen während des Besuchs des Ministerpräsidenten von Niedersachsen am Fließband hängende Schweine in zwei Hälften. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

04.02.2019, Niedersachsen, Garrel: Mitarbeiter des Schlachthofs Böseler-Goldschmaus zerlegen während des Besuchs des Ministerpräsidenten von Niedersachsen am Fließband hängende Schweine in zwei Hälften. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

(Foto: Mohssen Assanimoghaddam/picture alliance/dpa)

Der Bundespräsident ruft zum Widerstand auf. Ist er verrückt geworden? In seiner jüngsten Rede zur Lage der Nation hat er "Widerstandskraft und Widerstandsgeist" beschworen; fünfmal in dieser Rede hat er sich "widerstandskräftige Bürger" gewünscht. Das ist deswegen spektakulär, weil "Widerstand" ein Wort ist, das Rechtsextremisten seit geraumer Zeit für sich zu kapern versuchen. Sie berufen sich auf den Widerstandsartikel des Grundgesetzes, um missliebige Politik zu verleumden, um Rassismus, Menschenverachtung und Gewalt zu legitimieren, um Flüchtlingsheime anzuzünden und zum Bruch mit dem "System", also mit der rechtsstaatlichen Demokratie aufzufordern. Das ist geschichtsvergessen, das ist verrückt; und der Bundespräsident rückt diese Verrücktheit wieder gerade, er leistet Widerstand gegen den Missbrauch des Widerstands; er versucht zu deklinieren, wie Widerstand in der Demokratie aussieht. Er propagiert den Widerspruch, die Zivilcourage, den aufrechten Gang.

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