MeinungBundeshaushaltFinanzminister Klingbeil wird ordentlich nacharbeiten müssen

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Kommentar von Claus Hulverscheidt

Lesezeit: 2 Min.

Viele gute Entscheidungen, aber ...:  Bundesfinanzminister und SPD-Parteichef Lars Klingbeil.
Viele gute Entscheidungen, aber ...:  Bundesfinanzminister und SPD-Parteichef Lars Klingbeil. David Inderlied/dpa

Schafft es der Finanzminister, den Haushalt zu sanieren? Die Aufstellung des Etats für 2027 lässt deutliche Zweifel zu.

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Man tritt dem Bundesfinanzminister wahrscheinlich nicht zu nahe, wenn man konstatiert, dass er im ersten Amtsjahr zumindest als Haushaltspolitiker noch keine Spuren hinterlassen hat. Der Etat für 2025 konnte kaum mehr sein als der Versuch, das Chaos zu ordnen, das ihm die Ampelregierung hinterlassen hatte, und auch bei der Aufstellung des Budgets für 2026 war die Zeit zu knapp, um auf die vielen strukturellen Probleme nachhaltige Antworten zu geben. Wenn man es gut meint mit Lars Klingbeil, dann kann man also sagen, dass er bisher noch gar keine richtige Chance hatte, sich als Haushaltssanierer zu beweisen.

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