MeinungDeutschlandNatürlich lässt sich im Bundeshaushalt kürzen. Man muss nur wollen

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Kommentar von Claus Hulverscheidt

Lesezeit: 2 Min.

Ein bisschen was geht immer, auch im Bundeshaushalt.
Ein bisschen was geht immer, auch im Bundeshaushalt. Monika Skolimowska/dpa

Reichen die Einnahmen nicht, gilt es, bei den Ausgaben zu sparen. Und das bedeutet auch, ein paar unangenehme Diskussionen zu führen – etwa über eine Beschränkung des Elterngeldes.

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Man muss gewiss nicht in allen Details einer Meinung sein mit Clemens Fuest. Was die jüngste Studie des Münchener Ifo-Instituts und seines Präsidenten zu den Sparmöglichkeiten des Staates aber ohne jeden Zweifel belegt, ist, dass die vielfachen Klagen über den angeblich so versteinerten Bundeshaushalt vor allem Ausdruck mangelnder Kreativität sind – oder, schlimmer: geschickt getarnter Reformverweigerung. Denn selbstverständlich kann man in diesem Etat umschichten, verschieben, priorisieren und ja, auch kürzen. Man muss nur wollen.

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