Bundesetat: Scholz und sein Merz

Aus der Reserve gelockt: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) während der Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestags am 23. November 2022.

(Foto: IMAGO/Christian Spicker/IMAGO/Christian Spicker)

Trotz Krieg und Krise: In der Haushaltsdebatte zeigt sich eine beruhigende Rückkehr zum parlamentarischen Normalbetrieb. Nur einer kam richtig in Fahrt.

Man kann es - und vielleicht sollte man es auch - von der positiven Seite sehen. Neun Monate nach dem russischen Überfall auf die Ukraine war während der Generaldebatte im Bundestag viel von der anhaltenden Krise die Rede. Die Aussprache selbst aber zeugte von der Rückkehr in den parlamentarischen Normalbetrieb. Das demokratische Kräftespiel verträgt keinen permanenten Ausnahmezustand - auch und gerade dann nicht, wenn die Welt in Aufruhr ist. Zumindest in dieser Hinsicht ist also nicht zu beanstanden, wenn Kanzler und Oppositionsführer ihren jeweiligen Rollen und Gewohnheiten so treu geblieben sind.