Nun wird also doch schon wieder gestritten, an diesem Pfingstwochenende unter anderem um die Wehrpflicht und um das Bürgergeld. Zwei Themen eigentlich, zu denen Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben hatten, wie sie es in den kommenden vier Jahren gemeinsamer Regierungszeit damit halten wollen: Wehrpflicht erst einmal nicht, man will auf Freiwilligkeit setzen. Das Bürgergeld sollte zu einer neuen „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ weiterentwickelt werden. Nur wenige Wochen später fordern Unionspolitiker doch wieder eine Wehrpflicht, und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erklärt, Menschen das Bürgergeld entziehen zu wollen, wenn sie mehrere Jobangebote ablehnen. In beiden Fällen folgte erwartungsgemäß scharfe Kritik des Koalitionspartners.
MeinungKoalition:Nicht jede Meinungsverschiedenheit deutet gleich auf ein Zerwürfnis hin
Kommentar von Katharina Riehl
Lesezeit: 1 Min.
Echtes Teamplay und gar keinen Streit haben die Koalitionäre aus Union und SPD versprochen. Die vergangenen Tage zeigen: So richtig einhalten lässt sich das nicht. Aber ist das wirklich so schlimm?
Die neue Bundesregierung ist nach der holprigen Wahl von Friedrich Merz zum Kompromiss verdammt, so erscheint es. Und sie beteuert, weniger streiten zu wollen. Ist das realistisch – und überhaupt wünschenswert?
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