MeinungSPD und BürgergeldUns doch egal, was unsere Wähler wollen

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Kommentar von Detlef Esslinger

Lesezeit: 2 Min.

Die Fahne immer schön hoch - aber sonst so?
Die Fahne immer schön hoch - aber sonst so? (Foto: Silas Stein/Silas Stein/dpa)

Bei den Sozialdemokraten soll nun ein Mitgliederbegehren die Verschärfungen bei der Sozialleistung verhindern. Sollte es Erfolg haben, kann die Partei bei künftigen Wahlen die Fünf-Prozent-Hürde mal aus der Nähe besichtigen.

Parteimitglieder müssen mehr Rechte haben, als Beiträge zu zahlen und Sitzungen ihres Ortsvereins zu besuchen. Deswegen ist es grundsätzlich zu begrüßen, wenn eine frühere Juso-Vorsitzende nun ein Mitgliederbegehren zum Bürgergeld anstrebt und dafür die nötigen 4000 Unterschriften gesammelt hat. Dies ist ein Beleg für eine lebendige Partei. Derlei würde man auch der Union manchmal wünschen, wo ja bereits eine freundliche Initiative namens „Compass Mitte“ um den früheren Generalsekretär Ruprecht Polenz als Wichtigtuerei angesehen wird.

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