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CDU/CSU-Maskenaffäre:Es brennt

CDU

In Not: Die CDU.

(Foto: Fabian Strauch/dpa)

Gibt es noch mehr Raffkes als Löbel und Nüßlein? Das Ultimatum von Fraktionschef Brinkhaus ist bezeichnend - und ärgerlich.

Kommentar von Robert Roßmann

Im Brief der Unionsfraktionsführung an ihre Abgeordneten heißt es zwar, man "bitte" alle um die Erklärung, keinen Profit mit Corona-Geschäften gemacht zu haben. Doch de facto formuliert die Fraktionsspitze keine Bitte, sondern ein Ultimatum. Die Abgeordneten sollen bis Freitag, 18 Uhr, antworten. Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass es in der Union lichterloh brennt, dann wäre es dieser Brief.

Die Sorge, dass die CDU bei den Landtagswahlen am Sonntag wegen der Masken-Affäre abgestraft wird, ist derart groß, dass Fraktionschef Ralph Brinkhaus die Unschuldsvermutung aufweicht. Denn das Ultimatum ist ja auch ein Misstrauensbeweis. Es offenbart, dass Brinkhaus es für möglich hält, dass es in seiner Fraktion noch mehr Masken-Raffkes als Nüßlein und Löbel gibt.

Die Union will jetzt zeigen, dass sie den Skandal mit aller Macht aufklärt. Sie will Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Genau deshalb ist es ärgerlich, dass die Abgeordneten nur zu Corona-Geschäften befragt werden. Denn es gibt nicht nur die Masken-Affäre. Unionsabgeordnete sollen bezahlte Lobbyarbeit für das Regime in Aserbaidschan betrieben haben. Wenn die Fraktion es mit der politischen Hygiene absolut ernst meinen würde, hätte sie auch Erklärungen eingefordert, nie Geld aus Aserbaidschan bekommen zu haben.

© SZ/jok
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