Berlin, die ewig unfertige Stadt. Überall so viel Angefangenes: Fahrradwege, die im Nichts enden. Eine Verwaltung, die einfach nicht vernünftig funktionieren will. Die historische Mitte der Stadt? Sie besteht seit Jahren vor allem aus einem gigantischen Bauloch. Wie wenig Berlin mit sich fertig wird, wie überfordert diese Stadt ist, das zeigte sehr drastisch der 26. September vergangenen Jahres. Da wollte der Berliner Senat ein großes Fest der Demokratie ausrichten. Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus, zu den Bezirksparlamenten. Alles an einem Tag. Dazu noch ein Volksentscheid und der Marathon. Das Vorhaben endete bekanntermaßen im Chaos.
Hauptstadt:Diese Mahnung ist richtig, aber sie trifft die Falschen
21. Dezember 2021: Franziska Giffey wird zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt. Für fünf Jahre, denkt sie.
(Foto: Fabian Sommer/picture alliance/dpa)Berlin muss sein Abgeordnetenhaus erneut wählen, das hat das Verfassungsgericht verfügt. Mit dem Mix aus Selbstüberschätzung und liederlichem Handwerk in der Stadt muss endlich Schluss sein - und es gibt Grund zur Hoffnung.
Kommentar von Jan Heidtmann
Der Verfassungsgerichtshof des Landes erklärt die Abstimmungen vom 26. September 2021 für ungültig. Vorbereitung und Ablauf hätten "den rechtlichen Anforderungen an demokratische Wahlen nicht genügt". Termin für die Wiederholungswahl ist wohl der 12. Februar.
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