MeinungDeutschland und IsraelDie Bundesregierung steht vor einem Netanjahu-Dilemma

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Kommentar von Stefan Kornelius

Lesezeit: 1 Min.

Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel, wird vom Internationalen Strafgerichtshof nun mit Haftbefehl gesucht.
Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel, wird vom Internationalen Strafgerichtshof nun mit Haftbefehl gesucht. Abir Sultan/dpa

Der Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef ist aus Berliner Perspektive nicht vollstreckbar. Der Internationale Strafgerichtshof hat der deutschen Politik eine unlösbare Aufgabe verpasst.

Benjamin Netanjahu könnte ein interessantes Experiment wagen, indem er sich ins Flugzeug setzt, nach Deutschland fliegt – und die hiesige Politik in ein Dilemma stürzt, das in seiner Dimension nur schwer zu überbieten ist. Verhaften oder nicht verhaften? Staatsräson oder Völkerrecht?

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:Der Haftbefehl gegen Netanjahu ist nicht antisemitisch, sondern richtig

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