Gut ein Jahr ist es her, dass Markus Söder der Maskenaffären wegen nichts Geringeres als eine "neue CSU" verkündete, mit neuen Regeln und einem neuen Geist. Der um große Worte selten verlegene Parteichef und Ministerpräsident versprach noch mehr. Ein von ihm vorgelegter 10-Punkte-Plan für eine saubere CSU sei "kein zahnloser Tiger, sondern wird ein scharfes Schwert".
Es wäre langsam an der Zeit, dass Söder bei der Aufklärung der Maskenaffären um die Großkassierer Alfred Sauter und Georg Nüßlein seinen Worten auch Taten folgen ließe. Bislang macht er, milde ausgedrückt, keine gute Figur. In den Akten der Ministerien finden sich immer wieder neue Hinweise auf eine Geschäftemacherei, die mit christlich-sozialen Werten gar nichts zu tun haben. Es könnte sogar so gewesen sein, dass Nüßlein sich in Zeiten großer Not bei Deals mit Corona-Schutzkleidung systematisch hätte bereichern wollen. Aus Steuermitteln.
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Ein zupackender Ministerpräsident hätte längst dafür gesorgt, dass die Regierung alles konsequent durchforstet und nach getaner Arbeit im Landtag auf den Tisch legt. Das ist einfachstes Handwerk, das lehrt die Erfahrung aus vielen (CSU-)Affären. In solchen Fällen ist weniges schlimmer, als wenn sich die Aufklärung schier endlos hinzieht. Und nebenbei hätte Söder auch erklären können, dass die Firma seiner Frau wie andere Unternehmen auch beim Beschaffen von Masken helfen, aber nicht davon profitieren wollte. Um dieses Thema gleich mal abzuräumen. Stattdessen überlässt Söder das Feld der Opposition, die mit dem Masken-Untersuchungsausschuss im Landtag am liebsten bis zur nächsten Wahl von Affären oder auch nur Fehltritten einzelner CSU-Politiker profitieren würde. Was nicht der Sinn von Aufklärung ist.
Der ansonsten so forsche und manchmal überforsche Söder erweist sich hier mehr und mehr als Aussitzer, zum Schaden seiner Partei.
