Das berühmte „Geschwätz von gestern“ ist in der bayerischen Politik plötzlich wichtig. 2018 brachte Markus Söder (CSU), frisch angetreten, den Vorschlag, die Amtszeit bayerischer Ministerpräsidenten auf zehn Jahre zu deckeln. „Was man in zehn Jahren nicht schafft, ist auch später nicht mehr möglich“, meinte er damals, Macht brauche Begrenzung. Das wurde nie Realität, die Opposition verweigerte im Landtag die Zustimmung zur Verfassungsänderung – mit dem nicht völlig aus der Luft gegriffenen Verdacht, es gehe Söder damit um eine Inszenierung von Bescheidenheit. Söder ließ dann von der Idee ab, jetzt will er auch über das Jahr 2028 hinaus Regierungschef bleiben. Wie ein Bumerang kommt das alte Thema nun zurück: Die bayerische ÖDP strebt ein Volksbegehren an, mit dem Ziel: Zehn Jahre an der Macht sollen genug sein!
MeinungVolksbegehrenDer Schaden für Markus Söder ist schon da
Kommentar von Johann Osel
Lesezeit: 2 Min.
Die ÖDP will die Amtszeit von bayerischen Ministerpräsidenten auf zehn Jahre begrenzen. Gute Idee – das wollte der Amtsinhaber einst selbst. Jetzt aber birgt der Vorstoß auch eine Gefahr.
